Der Schriftzug "Ordnungsamt" auf einem Einsatzfahrzeug. Foto: pixabay/symbolfoto
Der Schriftzug "Ordnungsamt" auf einem Einsatzfahrzeug. Foto: pixabay

Velbert. Am Mittwoch, 11. Juni, hat der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) gemeinsam mit der Kreispolizeibehörde Mettmann, der Feuerwehr Velbert, dem Bauordnungsamt, der Wohnaufsicht, der Stadtkasse und Familienkasse NRW erneut Wohnobjekte im Stadtgebiet kontrolliert.


Ab 6 Uhr wurden insgesamt vier Wohnobjekte in Velbert-Langenberg und Velbert-Mitte überprüft, wie die Stadt Velbert mitteilt. Ziel sei gewesen, die tatsächlichen Wohnverhältnisse mit den gemeldeten Daten abzugleichen, Sicherheitsaspekte zu prüfen, möglichen Verstößen frühzeitig festzustellen und offene Forderungen bei der Stadtkasse nachzugehen.

„Die frühmorgendliche Uhrzeit wurde bewusst gewählt, um möglichst viele Bewohnerinnen und Bewohner vor Ort anzutreffen“, hieß es.

In Velbert-Langenberg bestätigte sich zunächst eine ordnungsgemäße melderechtliche Lage. Zwei offene Vollstreckungsverfahren durch die Stadtkasse wurden vor Ort überprüft, wobei eine Person angetroffen und zur wirtschaftlichen Lage befragt werden konnte. Die andere Person konnte nicht vor Ort angetroffen werden. Das Bauordnungsamt hat bei der Kontrolle aufgrund der unklaren Genehmigungslage insbesondere den mittleren Gebäudeteil des Wohnhauses in Augenschein genommen. Es erfolgt nun im Nachgang eine baurechtliche Prüfung. Zusätzlich fiel der Innenhof durch erhebliche Mengen an Sperrmüll und Brandlasten auf.

Velbert- Mitte: Verdacht auf Sozialbetrug, offene Forderungen der Stadtkasse

In Velbert-Mitte wurden insgesamt drei Gebäude kontrolliert. Dreizehn dort anwesende Personen waren nicht ordnungsgemäß gemeldet, kündigten jedoch ihre zeitnahe Anmeldung im städtischen ServiceBüro an. Die Feuerwehr und das Bauordnungsamt stellten diverse Brandlasten im Treppenhaus fest. Auch im Gartenbereich wurde Sperrmüll entdeckt. Besonders brisant: Eine Familie konnte trotz laufender Sozialleistungen nicht angetroffen werden – die Familienkasse hat die Zahlungen bis zur Klärung eingestellt. Ein möglicher Fall von Sozialleistungsbetrug wird geprüft. Darüber hinaus wurde durch die Polizei eine Aufenthaltsermittlung eingeleitet. Zwei weitere Fälle von offenen Forderungen wurden ebenfalls erfasst. Eine Person war in der Lage, den geforderten dreistelligen Betrag vor Ort zu bezahlen. In einem anderen Fall konnte oder wollte die Person den geforderten Betrag nicht bezahlen. Das Verfahren wird nun an das Amtsgericht übergeben.

„Wir sehen, dass unsere Kontrollen Wirkung zeigen – und leider auch, dass es weiterhin Missstände gibt, denen wir entschlossen entgegentreten müssen“, erklärt Ordnungsdezernent Christian Draeger. „Als Stadt sind wir in der Pflicht, sowohl rechtliche Vorgaben durchzusetzen, als auch für sichere und menschenwürdige Wohnverhältnisse zu sorgen.“

Die Ergebnisse der Kontrolle sollen in den kommenden Wochen behördlich ausgewertet werden. Weitere Kontrollen seien bereits in Planung, so die Stadt Velbert.