Velbert. Der Ortsverein der Partei “Volt” bringt eine mögliche Wahl-Wiederholung in Velbert ins Spiel. Grund sind innerparteiliche Querelen bis auf Landesebene.
Mitte Juli wurde bekannt, dass der Volt-Landesvorstand schwere Vorwürfe gegen Teile des Velberter Ortsvereins der paneuropäischen Partei Volt erhoben hatte. In der Folge trat der lokale Velberter Zweig nicht bei der Kommunalwahl 2025 an.
Der Eingriff des nordrhein-westfälischen Volt-Landesvorstandes sei weder rechtlich noch politisch haltbar gewesen, üben die Aktiven aus Velbert nun Kritik. Im Raum stand unter anderem ein Vorwurf der Urkundenfälschung – der Landesvorstand gab an, man habe Strafanzeige gestellt. “Gleichzeitig zog er sämtliche Wahlvorschläge für Velbert
zurück”; schreibt Volt aus Velbert. Damit sei der Ortsverein faktisch von der Wahl ausgeschlossen worden – das Wahlamt der Stadtverwaltung folgte dem trotz Intervention von Helmut Stiegelmeier, dem Fraktionsvorsitzenden von Volt Velbert.
“Wie sich inzwischen herausgestellt hat, existiert jedoch keine Strafanzeige”, schreibt Volt nun. Der habe keine Belege für seine Anschuldigungen vorlegen können, kritisieren die lokalpolitisch Aktiven aus der Schlüsselstadt. Ein Schiedsverfahren habe der Landesvorstand verloren.
“Die Rücknahme der demokratisch gewählten Kandidatenlisten beruhte somit allein darauf,
dass die vom Landesvorstand bevorzugten Personen in Velbert nicht auf die vordersten
Listenplätze gewählt wurden”, lautet nun ein Vorwurf von Volt Velbert. Besonders hart getroffen habe das ehemaligen Volt-Bürgermeisterkandidaten und Unternehmer Carsten Haider. Er werde seitdem “täglich mit Rufschädigungen im beruflichen und ehrenamtlichen Umfeld konfrontiert”.
Volt Velbert gibt an, es liege nun an den zuständigen Behörden und Gerichten, die “Kommunalwahl in Velbert gegebenenfalls anzufechten und eine Wiederholung zu ermöglichen”. Nur so könnten die nach Meinung von Volt rechtmäßig gewählten Kandidierenden ihre Stimme im Rat der Stadt erhalten.
Die Velberter Volt-Mitglieder betonen: “Wir stehen geschlossen zu den Grundsätzen von
Volt Europa und Volt Deutschland – zu einer liberal-ökologisch-ökonomischen Politik, die
eine echte Alternative zu den etablierten Parteien wie auch zu den demokratiegefährdenden Kräften am rechten Rand darstellt”.
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