Essen/Ratingen. Am 25. Januar haben Beamte des Zollfahndungsamts Essen bei einer Durchsuchungsmaßnahme in den Lagerräumen einer Speditionsfirma in Ratingen 64 Europaletten mit unversteuerten E-Zigaretten sichergestellt. Laut Behörde handelte es sich bei dem Fund um die bislang größte Sicherstellung von unversteuerten und nicht verkehrsfähigen E-Zigaretten in Deutschland.
Die E-Zigaretten sowie der Tabak seien unter Umgehung der deutschen Verbrauchsteuern sowie lebens- und gesundheitsrechtlicher Vorschriften eingeschmuggelt worden, teilt das Zollfahndungsamt Essen mit. Die leiteten gegen den Geschäftsführer ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ein. Das maximal erlaubte Tankvolumen von zwei Millilitern je E-Zigarette sei „deutlich überschritten“ worden.
Jede Europalette habe eine unterschiedliche Vielzahl an Kartons enthalten, deren Inhalt sich wiederum aus den unterschiedlichsten E-Zigaretten diverser Marken, Sorten und Größen in unterschiedlicher Anzahl und Aufmachung zusammengesetzt hatte.
„Der durch die Sicherstellung festgestellte Steuerschaden beläuft sich nach erster vorsichtiger Hochrechnung auf mindestens circa 700.000 Euro“, so die Essener Zollbehörde.
Die weiteren Ermittlungen werden vom Zollfahndungsamt Essen am Dienstsitz in Köln geführt.
Seit dem 1. Juli 2022 sind sogenannte Substitute für Tabakwaren (Einweg-E-Zigaretten) in Deutschland steuerpflichtig. Die Tabaksteuer beträgt aktuell 0,20 Euro je Milliliter. Zusätzlich dürfen elektronische Zigaretten nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie ein Volumen von höchstens zwei Milliliter nicht überschreiten. Regelmäßig würden die sichergestellten E-Zigaretten die Höchstfüllmenge jedoch überschreiten, teilt der Zoll mit. Die angegebene Füllmenge oder Anzahl der Züge stimme zudem häufig nicht mit der auf der Packung angegeben Menge überein. Verstöße werden von den Behörden straf- und steuerrechtlich verfolgt.
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