Ein Mikrofon in einem Sitzungssaal. Foto: pixabay
Ein Mikrofon in einem Sitzungssaal. Foto: pixabay

Kreis Mettmann. 160 Millionen Euro für Schulen, Straßen, Bevölkerungsschutz und Digitalisierung, eine neue Nachhaltigkeitsstrategie sowie Verbesserungen im Nahverkehr: Der Kreistag hat am Donnerstag, 16. Juli, wichtige Weichen für die kommenden Jahre gestellt.


Außerdem stimmten die Fraktionen auch über die Hitzeaktionsplanung, die Fortführung des „Expat Service Desk ME&DUS“ und das Förderprojekt „Erlebnis Neandertalschlucht“ mit der Mammutrutsche ab. Die gesamte Tagesordnung der Kreistagssitzung am Donnerstagabend umfasste rund 30 Punkte. Drei davon beleuchten wir näher.

Ein wichtiges Ergebnis der Kreistagssitzung war der Beschluss des Kommunalen Investitionsplans (KIP). Grundlage ist das „Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG)“, das der Bundestag 2025 beschlossen hat und das den Kommunen und Ländern 100 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Diese bisher ungeplanten Fördermittel hat der Kreis zum Anlass genommen, den kommunalen Investitionsplan 2025-2036 zu erstellen. „Mit dem KIP sendet der Kreis ein starkes Signal zur Erneuerung und zum Ausbau der Infrastruktur im Kreis Mettmann.

Alleine 160 Millionen Euro werden in den nächsten Jahren in die Bereiche Bildung, Sanierung von Liegenschaften, Maßnahmen zum Klimaschutz, Verkehrsinfrastruktur, Sicherheit, Digitalisierung und Krisenresilienz investiert“, erklärt Landrätin Bettina Warnecke. „Mit 47,6 Millionen Euro unterstützen Bund- und Land diese engagierten Planungen.“ Die Kreisverwaltung hat mehrere konkrete Maßnahmen im KIP hinterlegt, die teilweise bereits projektiert sind, sich teilweise aber noch in einer frühen Planungsphase befinden. Beispiele aus dem KIP sind die Erweiterung der Schule an der Virneburg in Langefeld, der Vollausbau der Kreisstraße 11 in Velbert, der Neubau der Brücke im Haaner Ittertal (K5) und perspektivisch die Einrichtung eines Bevölkerungsschutz-Stützpunkts mit Zivil- und Katastrophenschutzlager.

Die neue Nachhaltigkeitsstrategie des Kreises Mettmann ist kein reines Klimaschutzprogramm, sondern ein umfassender Fahrplan für eine nachhaltige Entwicklung bis 2035. Sie orientiert sich an den 17 Nachhaltigkeitszielen (SDGs) der Vereinten Nationen und bündelt Maßnahmen in verschiedenen Handlungsfeldern – von Klimaschutz über Mobilität und Gesundheit bis hin zu Bildung, Wirtschaft und einer nachhaltigen Verwaltung.

Konkret sieht das Handlungsprogramm unter anderem vor, den Ausbau erneuerbarer Energien auf kreiseigenen Gebäuden und eine energieeffiziente Sanierung von Liegenschaften voranzutreiben, die klimafreundliche Mobilität durch besseren Radverkehr, ÖPNV und Elektromobilität zu stärken, den Anteil regionaler, fair gehandelter und nachhaltiger Produkte in der Verwaltung zu erhöhen, Biodiversität durch mehr naturnahe Flächen und den Schutz von Arten zu fördern, Bildung für nachhaltige Entwicklung in Schulen und außerschulischen Einrichtungen auszubauen sowie Nachhaltigkeitskriterien künftig stärker in Beschaffung, Verwaltungshandeln und politischen Entscheidungen zu verankern. Ein wesentliches Merkmal der Strategie ist, dass sie überprüfbar ist: Für die einzelnen Ziele werden konkrete Maßnahmen, Zuständigkeiten und Indikatoren festgelegt.