Start Schlagworte Politik

Schlagwort: Politik

AfD-Politikerin Sabine Reinknecht wurde als Vize-Bürgermeisterin abgewählt. Jetzt ist der Posten neu besetzt. (Archivbild)

Grüne jetzt Vize-Bürgermeisterin nach AfD-Abwahl

Nach nur 14 Tagen musste die AfD-Vize-Bürgermeisterin von Bad Salzuflen im November ihr Amt räumen - der Rat wählte Sabine Reinknecht ab. Jetzt ist der Posten wieder besetzt.

Heiligenhaus: Mandatswechsel bei der AfD-Fraktion

Heiligenhaus. Aus dem Rat der Stadt Heiligenhaus ist das AfD-Fraktionsmitglied Marie Stein mit Ablauf des 10. November ausgeschieden. Das teilt die Stadtverwaltung mit. Nach der...
Der Untersuchungsausschuss möchte herausfinden, welche Informationen bei den Behörden vor dem Anschlag zu dem Attentäter vorlagen. (Archivbild)

Magdeburger Todesfahrer – elf Verfahren in NRW vor Anschlag

Mal wurde er angezeigt, noch viel öfter erstattete er selbst Anzeige: Der Magdeburger Todesfahrer hatte immer wieder mit den Behörden zu tun. Doch die meisten Verfahren verliefen im Sande. Warum?
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat einige Gründe, hoffnungsvoll ins neue Jahr zu blicken.

Was 2026 in der NRW-Landespolitik wichtig wird

In NRW stehen zentrale Entscheidungen an: von Spitzenkandidaten zur Landtagswahl über neue Kita-Regeln bis zu Unternehmensgründungen im Turbo-Gang. Was man über die Landespolitik 2026 wissen sollte.

SPD Ratingen für durchgehende „Ludwig-Rosenberg-Straße“

Ratingen. Mit dem Bau einer neuen Kita in Hösel wird auch eine neue Verbindung zwischen Kieselei und Bahnhofstraße im Rahmen des Bebauungsplans (H251) geschaffen....

Velberter Wählergemeinschaft geht mit neuem Vorstand an den Start

Velbert. Die Wählergemeinschaft UVB hat ihren neuen Vorstand vorgestellt. Angeführt wird das Gremium von Uwe Brus als erstem Vorsitzenden und Felina Koch als zweite Vorsitzende,...

Ratingens Bürgermeister lädt zu Bürgersprechstunden ein

Ratingen. Der frisch ins Amt gewählte Bürgermeister Patrick Anders wird regelmäßig Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger anbieten. Er möchte den Bürgern auf diese Weise...

Kreisjugendrat geht in die dritte Wahlperiode

Kreis Mettmann. Am Dienstag, 25. November, hat sich im großen Sitzungssaal des Kreishauses der Kreisjugendrat für seine inzwischen dritte Wahlperiode konstituiert. Begrüßt wurden die Jugendlichen von...

Ratingens Grüne starten mit weiblicher Doppelspitze durch

Ratingen. Auf ihrer Mitgliederversammlung am Mittwoch vergangener Woche haben Bündnis 90/Die Grünen Ratingen ihren Vorstand neu gewählt. Irma Schweiger (46) und Maisha Morgenroth (49)...

SPD im Kreis Mettmann hat einen neuen Vorsitzenden

Kreis Mettmann. Der SPD Kreisverband Mettmann hat Pat Faßbender-Kreß zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der Ratinger Ortsvereinsvorsitzende folgt damit auf Jens Geyer, der nicht mehr als...

Politik zum Anfassen: Auch Hildener Grundschüler im Plenarsaal

Hilden/Düsseldorf. Grundschülerinnen und Grundschüler der Wilhelm-Busch-Grundschule Hilden haben am Freitag, 21. November, die Plätze der Abgeordneten übernommen. Beim Aktionstag „Landtag macht Grundschule“ haben die...

Ratinger SPD-Abgeordnete: Land NRW duckt sich bei Notdienstversorgung weg

Ratingen. Die Notdienstpraxis in Ratingen soll zum 1. Dezember endgültig geschlossen werden. Kritik kommt von der heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Elisabeth Müller-Witt. Es sei eine weitere schlechte...

Neuer Ratinger Stadtrat hat seine Arbeit aufgenommen

Ratingen. Der im September neu gewählte Rat der Stadt hat jetzt seine Arbeit aufgenommen. In der konstituierenden Sitzung am 18. November ist Bürgermeister Patrick...

Schüler aus Velbert und Wuppertal beim Jugendlandtag NRW

Velbert/Wuppertal. Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Martin Sträßer nahmen der Velberter Schüler Leandros Filippos Christakis und die Wuppertaler Schülerin Leah-Maria Sophie Ellerbrok am Jugendlandtag 2025...

Kreisjugendrat hält konstituierende Sitzung ab

Kreis Mettmann. Am Dienstag, 25. November, tagt im großen Sitzungssaal des Kreishauses in Mettmann (Düsseldorfer Str. 26, 6. Etage, Raum 1.601) der Jugendrat des...

Integrationsbeauftragte: „Dürfen keine Gruppen gegeneinander ausspielen”

Velbert. Staatsministerin Natalie Pawlik ist bei Kerstin Grieses Talkformat "Kerstin Griese trifft" in Velbert zu Gast gewesen.  „Ein Drittel der Bevölkerung hat eine Zuwanderungsgeschichte“, sagte...

CDU hält Kreisparteitag in Hilden ab: Heinisch erneut Vorsitzender

Hilden. Der CDU-Kreisverband hat am vergangenen Donnerstag in der Stadthalle Hilden getagt. Ein Höhepunkt des Abends war die bewegende Verabschiedung von Thomas Hendele, der nach...

Mettmanns Bürgermeister: “Ich trete das Amt mit Freude und Motivation an”

Mettmann. Mit einer Botschaft von Aufbruch, Zusammenhalt und Verantwortungsbewusstsein hat der neue Bürgermeister André Bär am Mittwoch, 12. November, seine Antrittsrede im Ratssaal gehalten....

Umfrage zeigt: Deshalb wählen die Menschen die AfD – und im...

Hamburg/Berlin/Kreis Mettmann. Warum wählen die Menschen in Deutschland die AfD? Diese Frage hat jüngst eine ARD-Umfrage beantworten wollen. Den Ergebnissen zufolge ist der Antrieb...
Ein Plakat der AfD hängt an einem Mast. Foto: pixabay

CDU-Vereinigung fordert Prüfung von möglichem AfD-Verbotsverfahren

Kamen. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) NRW hat sich auf ihrer Landesragung für einen Antrag für ein mögliches Verbotsverfahren gegen die Alternative für Deutschland (AfD)...

Zugang zu Ratinger Bushaltestelle asphaltiert: “Endlich”

Ratingen. Die Grünen-Fraktion setzt sich seit längerer Zeit für eine Verbesserung der Zugangssituation zur Haltestelle Krummenweg in Lintorf ein.  "Jetzt gibt es endlich Fortschritte", teilen...

Rettung von Ratinger Museum: „Die Geschichte muss vor Ort für die...

Ratingen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 13. November beschlossen, das Oberschlesische Landesmuseum mit 870.000 Euro für die Erneuerung seiner Dauerausstellung zu fördern. Die...

Griese lädt Ehrenamtliche ein: Berlinreise im Januar

Ratingen. Zum 17. Mal veranstaltet die SPD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese das Forum Ehrenamt in Berlin und lädt dazu 50 Bürgerinnen und Bürger aus Niederberg und Ratingen...

Oberschlesisches Museum in Ratingen gerettet: Bund macht Geld locker

Ratingen. Der Bund hat in seinen Haushaltsberatungen rund 900.000 Euro für die Neugestaltung der Dauerausstellung im Oberschlesischen Landesmuseum beschlossen.  "Das Oberschlesische Landesmuseums in Ratingen ist...

Polit-Talk in Velbert: Kerstin Griese trifft Natalie Pawlik

Velbert. Am Montag, 17. November, ab 17 Uhr ist Staatsministerin Natalie Pawlik zu Gast bei „Kerstin Griese trifft“ im Velberter Bürgerhaus BiLo, Von-Humboldt-Straße 53. Natalie...

Mettmanns bislang größter Stadtrat geht an den Start

Mettmann. Der größte Rat in der Geschichte der Stadt Mettmann ist nun offiziell. 66 Ratsmitglieder wurden am Mittwochabend, 12. November, verpflichtet. Zuvor wurde der...

Ratingen: Kritik an Anzahl der Bürgermeister-Vertretungen

Ratingen. Der gemeinsame Antrag von CDU, Grüne, BU und SPD, auf der konstituierenden Ratssitzung am 18. November vier stellvertretende Bürgermeister zu wählen, wird von der...

S6 durch Ratingen: “Früher zurück als ursprünglich angekündigt”

Ratingen. Die Züge der S6 sollen wieder ab Mitte Dezember rollen.  "Ich freue mich sehr, dass die Bahn den planmäßigen Zugverkehr der S6 zwischen Essen,...

Ausschuss für Sport und Freizeit tagt am 20. November

Velbert. Der Ausschuss für Sport und Freizeit kommt am Donnerstag, 20. November, um 17 Uhr, im Saal Velbert des Rathauses zu seiner ersten Sitzung...
Wer der AfD angehört, ist bei dem katholischen Sozialverband Kolping fortan nicht mehr erwünscht. (Symbolbild)

Kolping: Zugehörigkeit unvereinbar mit AfD-Mitgliedschaft

Eine Mitgliedschaft bei der AfD ist fortan nicht mehr vereinbar mit einer Zugehörigkeit zu Kolping. Das entschied der Sozialverband mit Sitz in Köln auf seiner Bundesversammlung.

Erkrather Stadtrat setzt sich neu zusammen

Erkrath. Im Rahmen der konstituierenden Ratssitzung vom 6. November ist der neu gewählte Rat der Stadt Erkrath erstmals zusammengekommen. Dabei standen neben der Bildung der...

Piraten im Kreis Mettmann starten in die neue Wahlperiode

Kreis Mettmann. In dieser Woche konstituieren sich die neuen Räte in den Städten und dem Kreis Mettmann. Die Piraten sind mit zwei gewählten Mitgliedern...

Mettmanner Stadtradt konstituiert sich

Mettmann. Nach der Kommunalwahl vom 14. September und der Bürgermeisterstichwahl vom 28. September findet am Mittwoch, 12. November, die konstituierende Sitzung des Stadtrates statt....

Mettmanner Grüne konstituieren sich

Mettmann. In ihrer konstituierenden Sitzung hat die Grünen-Fraktion im Mettmanner Stadtrat Claudia Kamprolf-Putzbach und Martin André als neue Fraktionsspitze gewählt. „Wir freuen uns auf die...

Wählergemeinschaft konstituiert sich als Fraktion für Mettmanns Stadtrat

Mettmann. In ihrer ersten Fraktionssitzung am 3. November hat sich die Wählergemeinschaft "M.U.T." offiziell als Fraktion für den Rat der Kreisstadt Mettmann konstituiert. Damit sei...

Mettmanner FDP-Fraktion konstituiert sich und nominiert für Bürgermeistervertretung

Mettmann. Aus der Kommunalwahl im September ist die FDP Mettmann mit einem Ergebnis von mehr als 15 Prozent der Wählerstimmen herausgegangen.  Mit zehn Ratsmitgliedern wollen...

Mandat niedergelegt: Nachrücker im Ratinger Stadtrat

Ratingen. Manfred Evers rückt für Die Linke in den Stadtrat nach. Weil Janina Riesch (Die Linke) aus beruflichen Gründen ihr Ratsmandat niederlegen musste, rückt Manfred...

CDU Mettmann nominiert Bürgermeister-Vertreter

Mettmann. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mettmann hat in ihrer konstituierenden Sitzung am vergangenen Montag Volker Eichert einstimmig für das Amt des Ersten...

Mettmanner CDU-Fraktion startet in neue Wahlperiode

Mettmann. Die 16-köpfige CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mettmann hat sich in ihrer konstituierenden Sitzung für die neue Wahlperiode aufgestellt. Fabian Kippenberg wurde erneut...

Wohnungen sind Mangelware im Kreis Mettmann: “Neubau mit angezogener Handbremse”

Kreis Mettmann. Der Kreis Mettmann hat ein Wohnungsdefizit. Aktuell fehlen rund 10.300 Wohnungen. Gleichzeitig stehen im Kreis Mettmann 3.240 Wohnungen bereits seit einem Jahr...
Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck findet es mutig von Rapper Haftbefehl, sich offen in einer Doku zu seinen Drogenproblemen zu äußern. (Archivbild)

Drogenbeauftragter Streeck nennt Haftbefehl-Doku «berührend»

Bundesdrogenbeauftragter lobt Rapper: Hendrik Streeck hat sich die Netflix-Doku über Haftbefehl angesehen.

Mettmanns neuer Bürgermeister legt los: “Effiziente, bürgernahe Lösungen entwickeln”

Mettmann. Am Montag, 3. November hat André Bär seinen ersten Arbeitstag als Bürgermeister gehabt. Für ihn geht es zunächst darum, die Abläufe im Rathaus...

Notfallversorgung im Kreis Mettmann: “Bei akuten Gesundheitsproblemen kaum erreichbar”

Kreis Mettmann. Die geplante Schließung der Ratinger Notfallpraxis zum 30. November sowie die Nicht-Eröffnung der aus Langenfeld nach Hildener verlegten Notdienstpraxis durch die Kassenärztliche...

Neue Fraktion im Velberter Stadtrat: ” Wir sind bereit, Verantwortung zu...

Velbert. Die bisherige Ratsgruppe "Velbert Gemeinsam" und die FDP im Rat der Stadt  haben sich zu der neuen Fraktion „FDP – Velbert Gemeinsam“ zusammengeschlossen. Ziel...

SPD Wülfrath lädt zur Gedenkveranstaltung ein

Wülfrath. Am kommenden Sonntag, 9. November, jähren sich die Novemberpogrome des Jahres 1938. In der Nacht des 9. November 1938 kam es überall im...
Die Landeszentrale für politische Bildung NRW soll am Landtag angesiedelt werden. (Archivbild)

NRW-Zentrale für politische Bildung soll unabhängiger werden

Die Radikalisierung von Menschen über soziale Medien nimmt zu. Die Landeszentrale für politische Bildung soll gestärkt werden und künftig gezielter gegen Demokratiefeindlichkeit vorgehen können.

Politisches Frühstück mit Martin Sträßer

Velbert. Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Sträßer lädt herzlich zur Bürgersprechstunde in gemütlicher Frühstücksatmosphäre ein. Die Veranstaltung findet am Samstag, 8. November, von 10 bis 12 Uhr...

CDU Velbert-Mitte lädt zum Bürgerfrühstück ein

Velbert. Nach dem Abschluss des Kommunalwahlkampfes lädt die CDU Velbert-Mitte wieder zu ihrem Bürgerfrühstück ein. Am Samstag, 8. November, ab 9.30 Uhr, ist Philipp...

Verpackungssteuer scheitert im Stadtrat: “Haan hätte Vorreiterrolle einnehmen können”

Haan. Trotz Empfehlung des Umweltschutzausschusses ist die Einführung für eine Verpackungssteuer im Stadtrat gestoppt worden. Die SPD übt Kritik. Als erste Stadt Nordrhein-Westfalens hätte Haan eine...

Velberts neuer Stadtrat konstituiert sich

Velbert. Der Rat kommt am Dienstag, 4. November, im Europasaal des Forum Velbert, Oststraße 20, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die öffentliche Sitzung beginnt...