Start Schlagworte Politik

Schlagwort: Politik

Landrätekonferenz thematisiert Folgen der Corona-Pandemie

Düsseldorf. Die Folgen der Corona-Pandemie stehen im Mittelpunkt der diesjährigen Landrätekonferenz des Landkreistags Nordrhein-Westfalen am 10. und 11. Juni in Berlin. Es sind unter...

SPD-Betriebsrätekonferenz fand online statt

Kreis Mettmann. Arbeitnehmervertreter aus dem Kreis Mettmann sind für die SPD-Betriebsrätekonferenz zusammen gekommen. „Sozialer Zusammenhalt braucht starke Sozialpartner“ war der Titel der SPD-Betriebsrätekonferenz, zu der...

Online-Fachtag bietet Einblicke in kommunale Kulturszene

Kreis Mettmann. Am Samstag, 19. Juni, findet von 10 bis 14.30 Uhr ein Online-Fachtag zur kommunalen Kulturpolitik statt. Die Kulturpolitik stellt die Weichen in der...

Jugend-Landtag 2021: Martin Sträßer nimmt Bewerbungen entgegen

Düsseldorf/Kreis Mettmann. Drei Tage Politik hautnah erleben können Jugendliche ihm Rahmen des sogenannten Jugend-Landtags - auch dieses Jahr. Bewerbungen nimmt der örtliche Landtagsabgeordnete Martin Sträßer...

Gesetz soll für Menschenrechte entlang der globalen Lieferketten sorgen

Niederberg/Ratingen. Kerstin Griese (SPD) freut sich über den Durchbruch beim Lieferkettengesetz. Die Ratinger Arbeits-Staatssekretärin hat in den letzten Wochen viele Stunden verhandelt, damit die...

Grüner Online-Talk zur Energiewende in der Kreisstadt

Mettmann. Die Grünen in Mettmann laden am Dienstag, 1. Juni, zu einer Online-Gesprächsrunde zur Energiewende ein. Los geht es um 20 Uhr. „Klimaschutz und Energiewende...

Ratinger SPD will Vormarsch von Schottergärten stoppen

Ratingen. Die SPD will den Trend zur Verschotterung von Vorgärten über eine Gestaltungs- und Ortssatzung stoppen. Mit der zunehmenden Verschotterung von Vorgärten hat sich...

Ratinger FDP-Vorsitzender Steffen kandidiert für den Landtag

Ratingen. Am Montagabend kamen die FDP-Mitglieder aus dem Wahlkreis unter Einhaltung eines strengen Hygienekonzeptes in der Dumeklemmerhalle zusammen, um den Kandidaten für die Landtagswahl...

FDP wählt Kreisvorstand und Kandidaten für Landtagswahl

Kreis Mettmann. Auf ihrem Kreisparteitag in Monheim hat die FDP die Wahlen des Kreisvorstandes sowie der Wahlkreiskandidaten zur Landtagswahl 2022 durchgeführt. Dirk Wedel, Staatssekretär im...

Piraten-Kreisverband konstituierte sich per Online-Sitzung

Kreis Mettmann. Mit 20 stimmberechtigten Mitgliedern hat sich am Freitagabend formell der Mettmanner Kreisverband der Piratenpartei über eine Videokonferenz konstituiert. Der neue Kreisverband gehört damit...

Polit-Talk: Michelle Müntefering zu Gast bei Kerstin Griese

Velbert. Staatsministerin Michelle Müntefering ist im Außenministerium für die internationale Kulturpolitik zuständig und war bei „Kerstin Griese trifft …“ im Videotalk zu Gast. „Was kann...

Noll: Zeit für eine Frau an der Spitze des CDU-Landesverbandes NRW

Kreis Mettmann. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Michaela Noll sieht in Ina Scharrenbach, NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung, eine Führungspersönlichkeit für die Spitze des CDU-Landesverbandes...

Jugend debattiert: Jonathan Greipl aus Haan siegt beim Landesfinale

Düsseldorf/Haan. Gero Bongartz vom Stiftischen Gymnasium Düren und Jonathan Greipl vom Städtischen Gymnasium Haan fahren nach Berlin. Sie vertreten Nordrhein-Westfalen beim Bundesfinale von Jugend debattiert. Die...

Biersteuer: Entlastung für Brauereien – Müller-Witt: Land soll nachlegen

Düsseldorf. Der Deutsche Bundestag wird im Rahmen seiner Beratungen über verschiedene Änderungen an Steuergesetzen am 5. Mai auch eine Veränderung der Biersteuer beschließen. Darauf...

Wülfrather Gruppe thematisiert Stellflächen für “Tiny houses”

Wülfrath. Die Wülfrather Gruppe bringt einen Antrag in die nächste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung ein, bei dem es um Stellflächen für...

Muttertag: CDU spannt Wäscheleine zum Dank

Mettmann. Die jährliche Muttertagsaktion der Mettmanner CDU findet am Samstag, 8. Mai, statt. Aufgrund der Corona-Lage jedoch kontaktlos. "Die bisherige Tradition das samstags vor Muttertag...

SPD-Landtagsfraktion beantragt Hilfsprogramm für Innenstädte

Düsseldorf/Kreis Mettmann. Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Die SPD-Fraktion im Landtag hat nun ein Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter...

” Zur Sache!” veranstaltet Online-Bürgertreff

Mettmann. Am Donnerstag, 6. Mai, veranstaltet die unabhängige Wählergemeinschaft "Zur Sache! Mettmann" ein Online-Bürgertreff.  "Wir laden die Mettmanner Bürgerinnen und Bürger ein, um uns zu...

SPD hält Schallschutz an der A44 in Homberg für unzureichend

Ratingen. Die Ratinger SPD übt Kritik an den ihrer Meinung nach unzureichenden Schallschutzmaßnahmen bei der Trassenführung durch den Stadtteil Homberg. „Grundlage der Berechnung des notwendigen...

Sträßer über Laschet: “Sein Kompass sind nicht Umfragewerte, sondern Grundwerte”

Velbert. Der Landtagsabgeordnete Martin Sträßer äußert sich zur Wahl von Armin Laschet als Kanzlerkandidat der CDU/CSU. "Das waren zehn harte Tage – für beide Kandidaten...

Kerstin Griese erreicht vierten Platz auf der SPD-Landesliste

Velbert. Die NRW-SPD hat Kerstin Griese auf den vierten Platz der Landesliste für die Bundestagswahl gewählt. Der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, Umweltministerin Svenja Schulze und...

Corona: Kreis-Piraten hoffen auf zusätzliche Intensiv-Kapazitäten

Kreis Mettmann. Die Piraten im Kreis Mettmann haben die Kreisverwaltung um eine Stellungnahme zur Situation im Bereich der Intensivbetten gebeten. "Am Freitag war die Lage...

Sprechstunde mit Sträßer: Am 23. April telefonisch

Der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Martin Sträßer bietet am Freitag, 23. April, von 15 bis 16.30 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Weiterhin wird aufgrund der aktuellen Maßnahmen der...

Bundestagswahl: CDU schickt Klaus Wiener ins Rennen

Kreis Mettmann. Der CDU-Kandidat des Wahlkreises Mettmann-Süd für die Bundestagswahl heißt Dr. Klaus Wiener. Die Mitglieder wählten bei der Aufstellungsversammlung am Montag mehrheitlich den...

Grüne: Nick und Schüren starten auf Listenplätze in den Bundestagswahlkampf

Kreis Mettmann/NRW. Bei ihrer digitalen Landesdelegiertenkonferenz haben die Grünen ihre Bundestagskandidierende für Nordrhein-Westfalen aufgestellt: Ophelia Nick und Roland Schüren. Beide starten nach Direktkandidaturen auf...

Verabschiedung des Haushaltsplans: Stadtrat tagt am 14. April

Mettmann. Die Verabschiedung des Haushaltsplans für das laufende Jahr steht auf der Tagesordnung der Ratssitzung am Mittwoch, 14. April.  Bürgermeisterin Sandra Pietschmann wird die Sitzung...

Weitere Milliarden-Förderung soll Kulturszene unterstützen

Velbert. Das Bundesprogramm "Neustart Kultur" wird mit einer weiteren Milliarde Euro fortgesetzt. Darauf weist der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Beyer hin. „Kultur ist wie die Hefe im...

Kreis-Linke: Lockerungen im Kreis Mettmann grob fahrlässig

Kreis Mettmann. Die Linke spricht sich aufgrund des Infektionsgeschehens gegen die Bewerbung des Kreises Mettmann als Modellregion aus. "Während gerade einmal ein knappes Viertel der...

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen soll gestärkt werden

Velbert. Kerstin Griese (SPD) hat im Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen für die Bundesregierung eingebracht. Gesetz zur Stärkung...

Kreis-SPD wählt Bundestagskandidierende

Kreis Mettmann. Kerstin Griese und Christian Steinacker hat die SPD im Kreis Mettmann als Kandidierende für die Bundestagswahl bestimmt. Die Parteimitglieder tagten aufgrund der Pandemie...

Kreis-Linke wählen Bundestagskandidierende und Kreisvorstand

Kreis Mettmann. Am Sonntag hat die Linke Mettmann ihre Direktkandidierenden für die Bundestagswahl sowie einen neuen Kreisvorstand gewählt. Für den Wahlkreis Mettmann 1 kandidiert...

Beyer: Breiter Schutzschirm für Arbeitsplätze

Kreis Mettmann. Das Bundeskabinett hat den Corona-Schutzschirm für Ausbildungsplätze verlängert und weiterentwickelt. "Von dem Schutzschirm haben im vergangenen Jahr zahlreiche Ausbildungsbetriebe in unserer Heimat...

Grüne wählen Bundestagskandidaten im Stadion

Kreis Mettmann. Die Grünen haben im Stadion in Ratingen ihre Bundestagskandidaten für den Kreis Mettmann gewählt.  "Trotz Corona ist die Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten...

Grüne sammeln Müll: “Jeder Tag ist Dreck-weg-Tag”

Wülfrath. Die Wülfrather Grünen veranstalten am Samstag, 20. März, eine Aufräumaktion. Treffpunkt ist um 9.30 Uhr am Mehrgenerationenpark (Parkplatz Schwanenstraße). "In einem Jahr im Zeichen...

SPD bringt Quote für sozialen Wohnraum in den Stadtrat ein

Wülfrath. Die Wülfrather SPD-Fraktion hat einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, der eine Quotenregelungen für den sozialen Wohnungsbau zum Gegenstand hat.  Die SPD beantragt, dass...

Kerstin Griese wirbt um erneutes Bundestagsmandat

Velbert. Auf der Online-Vollversammlung der SPD-Mitglieder des Wahlkreises, die von Shamail Arshad (Velbert) und Elisabeth Müller-Witt (Ratingen) geleitet wurde, hatte sich Griese als Kandidatin für...

HFA-Entscheidungen: Musikschule, Stadtbibliothek, Neandertalhalle

Mettmann. In den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses wurden am 9. und 10. März mehrere Entscheidungen getroffen. Der Haupt- und Finanzausschuss tagte am Dienstag und...

Musikschule: Gewerkschaft übt Kritik an Vorschlägen zur Schließung

Mettmann. In seiner nächsten Sitzung berät der Haupt- und Finanzausschuss auch zur städtischen Musikschule. Deren Mitglieder der Verdi-Betriebsgruppe haben sich nun in einem offenen...

Hauptausschuss übernimmt Kompetenzen des Rates

Wülfrath. Am Dienstag, 23. März, tagt der Haupt- und Finanzausschuss als Rat der Stadt. Eine vorherige Anmeldung ist für Besucher notwendig. "Aufgrund der Inzidenzwerte von...

Kreis-CDU stellt Kandidaten zur Bundestagswahl auf

Kreis Mettmann. Zur Vorbereitung auf die Bundestagswahl am 26. September sollen in den nächsten vier Wochen die CDU-Kandidaten in den beiden Wahlkreisen im Kreis...
Der CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke kritisiert Unternehmen wie Deliveroo. Foto: Büro Radtke MdEP

CDU-Politiker Radtke kritisiert Uber und Co.

NRW/Brüssel. Der nordrhein-westfälische CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke kritisiert die Arbeitsbedingungen bei Unternehmen wie Uber oder Deliveroo. Dennis Radtke bezieht sich auf Online-Plattformen wie Uber oder Deliveroo:...

Osterholz: Kreis-Linke setzt sich gegen Abholzung ein

Kreis Mettmann. Die Linke im Kreistag Mettmann erklärt sich solidarisch mit der Initiative "Osterholz bleibt". "Die Bezirksregierung wird aufgerufen, eine Genehmigung für die Abholzung von...

Grüne: Brunch zum Weltfrauentag

Mettmann. Die Mettmanner Grünen laden anlässlich des Weltfrauentags auch in diesem Jahr zu einem "Frauenbrunch" ein, der am Sonntag, 7. März, von 11 bis...

Grüne im Kreis Mettmann wählen neuen Vorstand

Kreis Mettmann. Die Grünen im Kreis Mettmann haben per Briefwahl einen neuen Vorstand gewählt. Da die Wahl geheim stattfinden musste, es zu Zeiten von Corona...

Wählergemeinschaft will sich Mettmanner “Baustellen und Herausforderungen” widmen

Mettmann. Ehemalige Mitglieder der Fraktion "Zur Sache! Mettmann" haben eine neue Wählergemeinschaft gegründet. Nadine Bergmann, Linda Neidel, Christian Kardell, Frank Runkel, Aliekber Ersoy, Oliver Voss...

Kreis-Grüne nominieren Kandidierende für Bundestagswahl

Kreis Mettmann. Die Grünen im Kreis Mettmann haben in einer Online-Mitgliederkonferenz ihre Kandidierenden für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Ophelia Nick will für den Wahlkreis...

Kreis-Grüne wählen neuen Fraktionsvorstand

Kreis Mettmann. Die Grünen im Kreis treten zur neuen Legislaturperiode mit einem neuen Vorstand an: Am Dienstagabend hat die Umweltpartei mit großer Mehrheit eine...

Mettmanner Linke konstituieren sich

Mettmann. Die Linke in Mettmann hat sich erstmals mit zwei Ratsmitgliedern zu einer eigenen Fraktion im Stadtrat konstituiert. Für das Abschneiden bei der diesjährigen Kommunalwahl...

IHK lädt ein zum Düsseldorfer Forum zur Handelspolitik

Kreis Mettmann. Die IHK Düsseldorf lädt am 20. Oktober zum dritten Düsseldorfer Forum zur Handelspolitik ein – dieses Jahr in digitaler Form. Experten von...

Fraktion „Zur Sache! Mettmann“ konstituiert sich

Mettmann. Die Fraktion "Zur Sache! Mettmann" hat sich zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen.   Die sechs gewählten Ratsmitglieder Axel Ellsiepen, Christian Kardell, Andreas Konrad, Linda Neidel, Martina...