Schlagwort: Recht
Verbraucherzentrale: Ratgeber informiert über Nachbarrecht
Langenfeld. Der Ratgeber der Verbraucherzentrale „Meine Rechte als Nachbar“ lotst durch rechtliche Fragen bei möglichen Streitereien unter Nachbarn.
Der Laubbläser beschallt die Nachbarschaft mit dauerhafter...
Schiedsperson für Homberg-Meiersberg gesucht
Ratingen. Das Schiedsamt im Ratinger Schiedsamtsbezirk V (Homberg/Meiersberg) ist neu zu besetzen. Interessierte Personen könnten sich beim Bürger- und Rechtsamt melden ,informiert die Stadtverwaltung.
Die Schiedsperson...
Herbst: Wie oft muss Laub gekehrt werden?
Velbert. Die Blätter fallen, das Laub sammelt sich auf den Straßen und Gehwegen. Wer bei Unfällen vor der Haustür haftet, erklärt die Velberter Beratungsstelle...
„Neue Wege“: Opferfonds schafft mehr Rechtsfrieden und Opfergerechtigkeit
Mettmann. Vor fünf Jahren hat der Verein „Neue Wege“, der sich um straffällig gewordene Kinder und Jugendliche kümmert, einen Opferfonds eingerichtet, um Opfer jugendlicher...
Tödliche Schüsse: Ermittlungen gegen Polizisten eingestellt
Wuppertal. Im Juni ist ein 35-Jähriger bei einem Polizeieinsatz von einem Beamten mit einer Maschinenpistole erschossen worden. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelte gegen den Polizisten...
Mettmann-Nord hat eine neue Schiedsfrau
Mettmann. Ulrike Kircher-Poetsch ist die neue Schiedsfrau für Mettmann-Nord. SIe übernimmt das Amt nach fünf Jahren von Konstanze Meder.
Nach fünf Jahren als Schiedsfrau hatte...
24-Stunden-Pflege: Das gilt es nach dem neuen Urteil zu beachten
Düsseldorf. Mindestarbeitslohn für ausländische Betreuungskräfte für Arbeits- und nächtliche Bereitschaftszeiten, auf diese Urteil des Bundesarbeitsgerichts weist die NRW-Verbraucherzentrale hin. Die Experten geben einige Tipps,...
Neuer Glücksspielvertrag: Experten sehen „Handlungsbedarf auf suchtpräventiver Ebene“
Wülfrath. Seit 1. Juli regelt der neue Glücksspielstaatsvertrag die Gesetzeslage. Die Fachstelle Sucht der Bergischen Diakonie sieht Handlungsbedarf.
Der neue Glücksspielstaatsvertrag ist am 1. Juli...
Haftbefehl gegen Wendler: Sänger bleibt Gerichtstermin fern
Dinslaken (dpa). Zuletzt war Michael Wendler eher durch krude Verschwörungserzählungen denn als Sänger aufgefallen. Nun hat ein Amtsgericht Haftbefehl erlassen, weil er zu einem Prozess...
Ehemann wegen Misshandlung wieder vor Gericht
Krefeld (dpa/lnw). Der Fall einer schwer verletzten Frau in Krefeld, die aus einem Kofferraum befreit wurde, hat erneut die Justiz beschäftigt.
Das Landgericht verurteilte am...
Junge im Schrank: Angeklagter soll in Sicherungsverwahrung
Bochum (dpa/lnw). Kurz vor Weihnachten 2019 wird in Recklinghausen ein vermisster Junge bei einem erwachsenen Mann im Schrank gefunden. Der 46-Jährige soll das Kind versteckt...
Prozess um Mord an fünf Kindern: Scharfe Kritik an Gutachter
Wuppertal (dpa/lnw). Im Prozess um die Solinger Kindermorde haben die Verteidiger einen neuen Befangenheitsantrag gegen den psychiatrischen Gutachter gestellt.
Die Angeklagte habe bereits als Jugendliche...
Langenfeld: Stadtkasse um 1,9 Millionen Euro geprellt – Geständnis angekündigt
Düsseldorf (dpa/lnw). Ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung von Langenfeld soll die dortige Stadtkasse um 1,9 Millionen Euro geprellt haben.
Beim Auftakt des Prozesses um den Millionenbetrug...
„Bandidos“-Anwalt: „Vereinsverbot als Sippenhaft“
Bochum (dpa/lnw). Gegen das Verbot der Rockergruppe "Bandidos" in NRW und einiger ihrer Ortsgruppen in weiteren Bundesländern will ein Anwalt aus Bochum gerichtlich vorgehen.
Im Auftrag der...
Nach Betrugsvorwürfen: Testbetreiber MediCan insolvent
Bochum (dpa/lnw). Nach der Festnahme von zwei Verantwortlichen des Bochumer Corona-Testzentren-Betreibers MediCan GmbH ist bei der Firma ein Insolvenzverfahren eingeleitet worden.
Das geht aus einer Mitteilung...
Prozess um misshandelte Flüchtlinge vor Abschluss
Siegen (dpa/lnw). Der Prozess im Siegerland begann spektakulär Ende 2018. In einer Unterkunft in Burbach soll es monatelang Schikane und Gewalt gegen Geflüchtete gegeben haben....
Familienpflegezeit: Online-Seminar für Personalverantwortliche
Kreis Mettmann. Am Mittwoch, 5. Mai, findet ein Online-Seminar zum Thema "Pflegende Beschäftigte" statt: Rechtsanwältin Heike Schneppendahl referiert unter anderem zu den gesetzlichen Ansprüchen.
Wie...
Mettmanner Verwaltung sucht ehrenamtliche Richter
Mettmann. Die Verwaltung der Kreisstadt Mettmann sucht aus dem Bereich der Stadt Mettmann für den Sozialgerichtsbezirk Düsseldorf ehrenamtliche Richter.
Gesucht werden die Ehrenamtliche Richter aus...
Rechtsstreits auch in Corona-Zeiten: Gebäudereinigung besonders getroffen
Düsseldorf. Juristischer Beistand ist auch in Zeiten der Corona-Krise "stark gefragt" gewesen, das teilt die IG Bau zur Aktivität ihrer Rechtsschutzexperten im vergangenen Jahr...
Teilhabe-Beratung „Vibra“ bleibt zwei weitere Jahre
Ratingen. Ratingen behält bis mindestens 2023 seine Teilhabe-Beratungsstelle für Menschen mit Behinderungen.
Bereits im Februar hatte Sozialstaatssekretärin Kerstin Griese der Leiterin Karin Keune die Nachricht überbracht,...
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen soll gestärkt werden
Velbert. Kerstin Griese (SPD) hat im Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen für die Bundesregierung eingebracht.
Gesetz zur Stärkung...
Sozialrecht: Bundesverband Rehabilitation hilft im Kreis Mettmann
Kreis Mettmann. Der Bundesverband Rehabilitation (BDH) berät, wenn es um sozialrechtliche Fragestellungen geht.
Der Bundesverband Rehabilitation besteht bereits seit 1920. "Unsere Kompetenz beruht auf vielen...
Lutz Salamon und Jochen Gödde bleiben im Schiedsamt
Wülfrath. Die Wahl der Schiedspersonen haben Lutz Salamon und Jochen Gödde für sich entscheiden können, allerdings haben sie die bisherigen Positionen getauscht.
In der gestrigen...
Neue Schiedsperson für Homberg-Meiersberg gesucht
Ratingen. Das Schiedsamt im Ratinger Schiedsamtsbezirk V - Homberg-Meiersberg - ist neu zu besetzen. Darauf weist die Stadt Ratingen hin.
Interessierte Personen können sich beim Bürger-...
Online-Seminar zu Rechtsirrtümern im Verbraucheralltag
Wülfrath. Die Landfrauen, Kooperationspartnerin des Frauen-Netzwerks Wülfrath, bieten in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale NRW am Montag, 8. Februar, ein Online-Seminar an.
Um Rechtsirrtümer im Verbraucheralltag...
Klagen der Stadt Monheim gegen den Kreis Mettmann abgewiesen
Kreis Mettmann. Die Umlage-Finanzierung der Kreisleitstelle ist Anlass für die Stadt Monheim gewesen, gegen den Kreis Mettmann zu klagen. Die Klage ist nun abgewiesen...
Stadt Wülfrath sucht Ehrenamtliche für das Schiedsamt
Wülfrath. Die Amtszeiten des Schiedsmannes Joachim Gödde und seines Stellvertreters Lutz Salamon laufen am 14. April 2021 aus. Daher sucht die Stadt interessierte Bürgerinnen...