Schlagwort: Recht
Verband berät zu Sozialrecht in Velbert
Velbert. Der Bundesverband Rehabilitation bietet das nächste Mal am Mittwoch, 2. November, von 15 bis 18 Uhr im Kolpinghaus an der Kolpingstraße 11 Beratungen...
Herbstlaub entsorgen: So macht man es richtig
Düsseldorf. Die Blätter fallen - und müssen entsorgt werden. Die Verbraucherzentrale NRW erklärt, wann und wo gekehrt werden muss.
Wenn im Herbst die ersten Blätter...
Velbert: Metallgewerkschaft begrüßt Urteil zu Arbeitszeiterfassung
Velbert. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem vielbeachteten Urteil entschieden, dass alle Unternehmen die geleistete Arbeitszeit ihrer Beschäftigten exakt erfassen müssen. Eine generelle Pflicht zur...
Handelsverband: Abmahnwelle wegen Google Fonts
Düsseldorf. Der Handelsverband Nordrhein-Westfalen (HV NRW) weist darauf hin, dass es in den letzten Wochen vermehrt zu Abmahnungen von Handelsunternehmen gekommen ist.
„Uns erreichen fast...
Verband berät zu Sozialrecht in Velbert
Velbert. Der Bundesverband Rehabilitation bietet das nächste Mal am Mittwoch, 5. Oktober, von 15 bis 18 Uhr im Kolpinghaus an der Kolpingstraße 11 Beratungen...
Verband berät zu Sozialrecht in Velbert
Velbert. Der Bundesverband Rehabilitation bietet das nächste Mal am Mittwoch, 7. September, von 15 bis 18 Uhr im Kolpinghaus an der Kolpingstraße 11 Beratungen...
Verband berät zu Sozialrecht in Velbert
Velbert. Der Bundesverband Rehabilitation bietet das nächste Mal am Mittwoch, 3. August, von 15 bis 18 Uhr im Kolpinghaus an der Kolpingstraße 11 Beratungen...
Ärger am Gartenzaun: Ratgeber informiert über Nachbarrechte
Düsseldorf. Nicht immer herrscht Ruhe und Frieden in der Nachbarschaft: Kommt es zu Streit, kann womöglich ein Blick in den Ratgeber der Verbraucherzentrale NRW...
Schiedsamt in Wülfrath zeitweise geschlossen
Wülfrath. Das Schiedsamt im Rathaus Wülfrath ist an den Donnerstagen, 7. Juli und 14. Juli nicht besetzt. Darauf weist die Stadtverwaltung hin.
Ab Donnerstag, 21....
Verbraucherexperten: Verträge auch ohne Unterschrift gültig
Düsseldorf. Verträge können auch ohne Unterschrift gültig sein, darauf weist die Verbraucherzentrale NRW hin. Im Alltag kommt es regelmäßig zu solchen Situationen.
Im Alltag schließt...
Verband berät zu Sozialrecht in Velbert
Velbert. Der Bundesverband Rehabilitation bietet das nächste Mal am Mittwoch, 6. Juli, von 15 bis 18 Uhr im Kolpinghaus an der Kolpingstraße 11 Beratungen...
Kindesmissbrauch: Gericht fällt Urteil gegen Wülfrather
Wülfrath. Ein 39 Jahre alter Wülfrather muss ins Gefängnis. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Mann seinen Sohn missbraucht hat.
Wie Medien...
Stadt Velbert sucht neue Schiedsperson für Velbert-Mitte
Velbert. Die ehrenamtliche Position einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Velbert-Mitte (Postleitzahlenbezirk 42551) ist zum 1. Oktober neu zu besetzen. Das teilt die Stadt Velbert...
Fitnessstudio-Verträge: Rückzahlung von Beiträgen während Corona
Velbert. Ärger mit Verträgen im Fitnessstudio - damit sieht sich die Verbraucherzentrale NRW häufig konfrontiert. "Vertrag ist Vertrag, dieser alte Grundsatz gilt auch in...
Klage gegen GLS: Paketdienstleister muss über Zustellung informieren
Düsseldorf. "GLS muss über Paketzustellung informieren", das teilt die Verbraucherzentrale NRW mit, die vor dem Bundesgerichtshof gegen den Paketdienstleister geklagt hatte.
Wer ein Paket erwartet und...
Beratungsstellen informieren über Arbeitsrechte
Mettmann. Für Arbeitsrechte machen sich im Kreis Mettmann der Kooperationsverbund des BePro Velbert, SKFM Erkrath und SKFM Monheim am Rhein stark: Sie laden in...
Stadt sucht Schiedsperson für Mettmann-Süd
Mettmann. Die Kreisstadt Mettmann sucht zum 11. November 2022 für den Schiedsamtsbezirk Mettmann-Süd eine Schiedsfrau oder einen Schiedsmann. Die Verwaltung teilt hierzu mit:
Zu den...
Säureangriff auf Haaner Manager: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
Wuppertal/Haan. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal hat gegen einen 41-jährigen Belgier Anklage bei der großen Strafkammer des Landgerichts Wuppertal erhoben.
Dem 41-Jähriger wird eine absichtlich herbeigeführte gemeinschaftliche...
Rosenmontag: Kein gesetzlicher Feiertag – trotzdem frei?
Düsseldorf. Rosenmontag ist in manchen Unternehmen für beschäftigte ein freier Tag. Aber besteht darauf auch rechtlich ein Anspruch? Die IHK Düsseldorf klärt auf.
Der Karnevalsumzug...
Männer sollen Kindesmissbrauch gefilmt haben: Anklage erhoben
Wuppertal. Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern unter anderem gegen einen 22-Jährigen aus Wuppertal und einen...
Prozess um Unfalltod des serbischen Popstars Saban Saulic
Gütersloh. In Bielefeld gab er 2019 sein letztes Konzert. Auf der Autobahn 2 bei Gütersloh wurde Saban Saulic am Morgen danach in einen schweren...
IHK zum BGH-Urteil um Mieten: Einigen ist besser als klagen
Düsseldorf. Die IHK Düsseldorf macht darauf aufmerksam, dass der Bundesgerichtshof mit Urteil (Az. XII ZR 8/21) vom 12. Januar den Mieterinnen und Mietern von Gewerberäumen, die...
Halde Oetelshofen: Rodungsarbeiten können beginnen
Düsseldorf. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, mit dem dieses die Anträge auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Düsseldorf...
Bezirksregierung darf unangekündigt überwachen
Düsseldorf. Die Bezirksregierung darf im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Anlagenüberwachung auch Kontrollen ohne vorherige Ankündigung durchführen. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW in Münster jetzt in...
Verbraucherzentrale: Ratgeber informiert über Nachbarrecht
Langenfeld. Der Ratgeber der Verbraucherzentrale „Meine Rechte als Nachbar“ lotst durch rechtliche Fragen bei möglichen Streitereien unter Nachbarn.
Der Laubbläser beschallt die Nachbarschaft mit dauerhafter...
Schiedsperson für Homberg-Meiersberg gesucht
Ratingen. Das Schiedsamt im Ratinger Schiedsamtsbezirk V (Homberg/Meiersberg) ist neu zu besetzen. Interessierte Personen könnten sich beim Bürger- und Rechtsamt melden ,informiert die Stadtverwaltung.
Die Schiedsperson...
Herbst: Wie oft muss Laub gekehrt werden?
Velbert. Die Blätter fallen, das Laub sammelt sich auf den Straßen und Gehwegen. Wer bei Unfällen vor der Haustür haftet, erklärt die Velberter Beratungsstelle...
„Neue Wege“: Opferfonds schafft mehr Rechtsfrieden und Opfergerechtigkeit
Mettmann. Vor fünf Jahren hat der Verein „Neue Wege“, der sich um straffällig gewordene Kinder und Jugendliche kümmert, einen Opferfonds eingerichtet, um Opfer jugendlicher...
Tödliche Schüsse: Ermittlungen gegen Polizisten eingestellt
Wuppertal. Im Juni ist ein 35-Jähriger bei einem Polizeieinsatz von einem Beamten mit einer Maschinenpistole erschossen worden. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelte gegen den Polizisten...
Mettmann-Nord hat eine neue Schiedsfrau
Mettmann. Ulrike Kircher-Poetsch ist die neue Schiedsfrau für Mettmann-Nord. SIe übernimmt das Amt nach fünf Jahren von Konstanze Meder.
Nach fünf Jahren als Schiedsfrau hatte...
24-Stunden-Pflege: Das gilt es nach dem neuen Urteil zu beachten
Düsseldorf. Mindestarbeitslohn für ausländische Betreuungskräfte für Arbeits- und nächtliche Bereitschaftszeiten, auf diese Urteil des Bundesarbeitsgerichts weist die NRW-Verbraucherzentrale hin. Die Experten geben einige Tipps,...
Neuer Glücksspielvertrag: Experten sehen „Handlungsbedarf auf suchtpräventiver Ebene“
Wülfrath. Seit 1. Juli regelt der neue Glücksspielstaatsvertrag die Gesetzeslage. Die Fachstelle Sucht der Bergischen Diakonie sieht Handlungsbedarf.
Der neue Glücksspielstaatsvertrag ist am 1. Juli...
Haftbefehl gegen Wendler: Sänger bleibt Gerichtstermin fern
Dinslaken (dpa). Zuletzt war Michael Wendler eher durch krude Verschwörungserzählungen denn als Sänger aufgefallen. Nun hat ein Amtsgericht Haftbefehl erlassen, weil er zu einem Prozess...
Ehemann wegen Misshandlung wieder vor Gericht
Krefeld (dpa/lnw). Der Fall einer schwer verletzten Frau in Krefeld, die aus einem Kofferraum befreit wurde, hat erneut die Justiz beschäftigt.
Das Landgericht verurteilte am...
Junge im Schrank: Angeklagter soll in Sicherungsverwahrung
Bochum (dpa/lnw). Kurz vor Weihnachten 2019 wird in Recklinghausen ein vermisster Junge bei einem erwachsenen Mann im Schrank gefunden. Der 46-Jährige soll das Kind versteckt...
Prozess um Mord an fünf Kindern: Scharfe Kritik an Gutachter
Wuppertal (dpa/lnw). Im Prozess um die Solinger Kindermorde haben die Verteidiger einen neuen Befangenheitsantrag gegen den psychiatrischen Gutachter gestellt.
Die Angeklagte habe bereits als Jugendliche...
Langenfeld: Stadtkasse um 1,9 Millionen Euro geprellt – Geständnis angekündigt
Düsseldorf (dpa/lnw). Ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung von Langenfeld soll die dortige Stadtkasse um 1,9 Millionen Euro geprellt haben.
Beim Auftakt des Prozesses um den Millionenbetrug...
„Bandidos“-Anwalt: „Vereinsverbot als Sippenhaft“
Bochum (dpa/lnw). Gegen das Verbot der Rockergruppe "Bandidos" in NRW und einiger ihrer Ortsgruppen in weiteren Bundesländern will ein Anwalt aus Bochum gerichtlich vorgehen.
Im Auftrag der...
Nach Betrugsvorwürfen: Testbetreiber MediCan insolvent
Bochum (dpa/lnw). Nach der Festnahme von zwei Verantwortlichen des Bochumer Corona-Testzentren-Betreibers MediCan GmbH ist bei der Firma ein Insolvenzverfahren eingeleitet worden.
Das geht aus einer Mitteilung...
Prozess um misshandelte Flüchtlinge vor Abschluss
Siegen (dpa/lnw). Der Prozess im Siegerland begann spektakulär Ende 2018. In einer Unterkunft in Burbach soll es monatelang Schikane und Gewalt gegen Geflüchtete gegeben haben....
Familienpflegezeit: Online-Seminar für Personalverantwortliche
Kreis Mettmann. Am Mittwoch, 5. Mai, findet ein Online-Seminar zum Thema "Pflegende Beschäftigte" statt: Rechtsanwältin Heike Schneppendahl referiert unter anderem zu den gesetzlichen Ansprüchen.
Wie...
Mettmanner Verwaltung sucht ehrenamtliche Richter
Mettmann. Die Verwaltung der Kreisstadt Mettmann sucht aus dem Bereich der Stadt Mettmann für den Sozialgerichtsbezirk Düsseldorf ehrenamtliche Richter.
Gesucht werden die Ehrenamtliche Richter aus...
Rechtsstreits auch in Corona-Zeiten: Gebäudereinigung besonders getroffen
Düsseldorf. Juristischer Beistand ist auch in Zeiten der Corona-Krise "stark gefragt" gewesen, das teilt die IG Bau zur Aktivität ihrer Rechtsschutzexperten im vergangenen Jahr...
Teilhabe-Beratung „Vibra“ bleibt zwei weitere Jahre
Ratingen. Ratingen behält bis mindestens 2023 seine Teilhabe-Beratungsstelle für Menschen mit Behinderungen.
Bereits im Februar hatte Sozialstaatssekretärin Kerstin Griese der Leiterin Karin Keune die Nachricht überbracht,...
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen soll gestärkt werden
Velbert. Kerstin Griese (SPD) hat im Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen für die Bundesregierung eingebracht.
Gesetz zur Stärkung...
Sozialrecht: Bundesverband Rehabilitation hilft im Kreis Mettmann
Kreis Mettmann. Der Bundesverband Rehabilitation (BDH) berät, wenn es um sozialrechtliche Fragestellungen geht.
Der Bundesverband Rehabilitation besteht bereits seit 1920. "Unsere Kompetenz beruht auf vielen...
Lutz Salamon und Jochen Gödde bleiben im Schiedsamt
Wülfrath. Die Wahl der Schiedspersonen haben Lutz Salamon und Jochen Gödde für sich entscheiden können, allerdings haben sie die bisherigen Positionen getauscht.
In der gestrigen...
Neue Schiedsperson für Homberg-Meiersberg gesucht
Ratingen. Das Schiedsamt im Ratinger Schiedsamtsbezirk V - Homberg-Meiersberg - ist neu zu besetzen. Darauf weist die Stadt Ratingen hin.
Interessierte Personen können sich beim Bürger-...
Online-Seminar zu Rechtsirrtümern im Verbraucheralltag
Wülfrath. Die Landfrauen, Kooperationspartnerin des Frauen-Netzwerks Wülfrath, bieten in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale NRW am Montag, 8. Februar, ein Online-Seminar an.
Um Rechtsirrtümer im Verbraucheralltag...
Klagen der Stadt Monheim gegen den Kreis Mettmann abgewiesen
Kreis Mettmann. Die Umlage-Finanzierung der Kreisleitstelle ist Anlass für die Stadt Monheim gewesen, gegen den Kreis Mettmann zu klagen. Die Klage ist nun abgewiesen...
